Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der MYCITYSECRET GmbH für die online Bestellung und für die Nutzung von Geschenkgutscheinen.

(Die AGB enthalten zugleich die Informationen nach den gesetzlichen Bestimmungen zum Fernabsatz für die Online-Bestellung von Geschenkgutscheinen [Fernabsatzinformationen], § 312c Abs. 1, Abs. 2, § 312e Abs. 1 BGB i.V.m. §§ 1, 3 BGB-InfoV)

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung für das online zustande kommende Vertragsverhältnis zwischen der MYCITYSECRET GmbH (nachfolgend MCS genannt) und dem Besteller eines Geschenkgutscheins. Sie regeln darüber hinaus die Vertragsbedingungen, die für die Verwendung eines online bestellten Geschenkgutscheins durch den jeweils berechtigten Inhaber gelten.

Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers oder des jeweiligen Inhabers des Geschenkgutscheins finden keine Anwendung.

2. Vertragsschluss, Einsehbarkeit der Vertragsdaten nach Vertragsschluss

Geschenkgutscheine können ausschließlich über den Menüpunkt „Gutschein“ auf der Homepage von MYCITYSECRET (www.mycitysecret.com) bestellt werden.

Nachdem Sie als Besteller in der vorgenannten Maske der Homepage alle für die Gutscheinbestellung erforderlichen Daten eingegeben, eine der möglichen Bezahlarten ausgewählt haben und über das Anklicken des Menüpunktes „BESTELLEN“ den Geschenkgutschein bestellen, geben Sie ein Angebot i. S. d. §§ 145 ff. BGB auf Abschluss eines Begebungsvertrages für diesen Geschenkgutschein ab.

Sie erhalten eine Bestätigung des Empfangs der Gutscheinbestellung per E-mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt für Sie lediglich eine Benachrichtigung über den tatsächlichen Zugang der Bestellung bei MCS und noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.

Ein Vertrag zwischen Ihnen und MCS kommt erst zustande, wenn MCS den Zahlungseingang Ihrer Bestellung verzeichnet hat und durch Versenden einer weiteren E-mail an Sie, in der MCS den Versand des bestellten Geschenkgutscheins bestätigt (Versandbestätigung), annimmt. Mit der Annahme des Angebots durch MCS kommt ein Begebungsvertrag zwischen Ihnen und MCS über den Geschenkgutschein zustande. Der Geschenkgutschein ist ein sog. kleines Inhaberpapier gemäß § 807 Abs. 1 BGB.

Kann MCS Ihr Vertragsangebot wegen Nichtverfügbarkeit des bestellten Geschenkgutscheins nicht annehmen, wird MCS Sie über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich schriftlich, zulässig auch per E-mail, informieren.

Auch nach Vertragsschluss können Sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestandteil des Begebungsvertrages sind, auf der Homepage von MCS unter www.mycitysecret.com/gutschein/agb einsehen und von dort aus ausdrucken und/oder lokal auf einem geeigneten Datenträger speichern. Zum Druck und zum Speichern kann die übliche Funktionalität des jeweiligen Internetdiensteprogramms („Datei“, „Drucken“ bzw. „Speichern unter“) genutzt werden.

Die in der Bestellung gemachten, individuellen Angaben des Geschenkgutscheins sind Ihnen nach Vertragsschluss nicht mehr zugänglich. Bitte prüfen Sie diese daher sorgfältig auf Ihre Richtigkeit. Diese Angaben werden jedoch für Sie von MCS nochmals vollständig in der Versandbestätigung zusammengefasst.

3. Wesentliche Leistungsmerkmale des Vertrages

Nach Vertragsschluss ist MCS verpflichtet, die bestellten Geschenkgutscheine an die in der Bestellung angegebene Adresse des Gutscheinbestellers so schnell wie möglich zu versenden.

Der jeweilige Inhaber des Geschenkgutscheins ist dann berechtigt, den Geschenkgutschein bis zu dem darauf ausgewiesenen Betrag in den angeschlossenen Partnergeschäften von MCS wie Bargeld zu nutzen.

Partnerunternehmen von MCS werden durch Akzeptanz des Geschenkgutscheins auch von einem nicht berechtigten Inhaber von seiner Leistungspflicht aus dem Geschenkgutschein befreit.
 

4. Fälligkeit des Kaufpreises, Bezahlmöglichkeiten

Der Preis für bestellte Geschenkgutscheine bzw. ggf. anfallende Versandkosten werden mit Abschluss des Begebungsvertrages fällig.

Sie können den Geschenkgutschein nach Ihrer Wahl per Paypal oder per Überweisung bezahlen.
 

5. Lieferung, Versandkosten, Risikotragung

Unabhängig von der Höhe des Geschenkgutscheinbetrages berechnet Ihnen MCS für jede Bestellung eines Geschenkgutscheins eine einmalige Versandkostenpauschale in Höhe von € 2,50.

Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. MCS wird die bestellten Geschenkgutscheine an die in der Bestellung angegebene Adresse des Gutscheinbestellers (Versandadresse) so schnell wie möglich per Post versenden.

Zeitverzögerungen und Zusatzkosten auf Grund von Schwierigkeiten, die mit der Zustellung an die Versandadresse verbunden sind, gehen zu Lasten des Bestellers.

Die Gefahr des Untergangs, des Verlustes, der Entwendung oder der Beschädigung (z. B. Unlesbarkeit) des Geschenkgutscheins geht mit der Übergabe des Geschenkgutscheins an den Gutscheinempfänger auf diesen bzw. auf den jeweils berechtigten Inhaber über.
 

6. Gutscheineinlösung / Einschränkungen

Der MCS Geschenkgutschein berechtigt Sie oder die von Ihnen bestimmte Person, ihn beim Kauf von Waren oder Dienstleistungen als Zahlungsmittel zu nutzen. Geschenkgutscheine sind in verschiedenen Höhen erhältlich.

Der Geschenkgutschein kann bis zu dem ausgewiesenen Betrag in den Partnerunternehmen von MCS gegen Aushändigung des Geschenkgutscheins wie Bargeld genutzt werden.

Geschenkgutscheine können nur bei den auf der MCS Website bekanntgegebenen Partnergeschäften eingelöst werden. Die  Partnerunternehmen von MCS haben das Recht, Zahlungen mit den Geschenkgutscheinen im Einzelfall abzulehnen, wenn der Inhaber zur Verfügung über den Geschenkgutschein nicht berechtigt ist oder die Akzeptanz des Geschenkgutscheins aus wichtigem Grund nicht möglich ist.

Geschenkgutscheine müssen vollständig eingelöst werden. Restguthaben können nicht erfasst und zu einem späteren Zeitpunkt verwendet werden.

Sollte der Wert des Gutscheins für Ihre Bestellung nicht ausreichen, können Sie die Differenz beim Partnergeschäft dazu bezahlen.

Bei einem Einkauf kann mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden. 

Die Geschenkgutscheine legitimieren als sog. kleine Inhaberpapiere im Sinne des § 807 BGB nicht eine bestimmte Person, sondern den jeweiligen berechtigten Inhaber. Die  Partnerunternehmen von MCS sind nicht verpflichtet, die Berechtigung des Inhabers des Geschenkgutscheins zu überprüfen. Die  Partnerunternehmen von MCS werden daher auch durch die Akzeptanz von Geschenkgut-scheinen, die ein nicht zur Verfügung über den Geschenkgutschein berechtigter Inhaber vorlegt, auch von seiner Leistungspflicht gegenüber dem berechtigten Inhaber frei.

7. Laufzeit des Vertrages, Leistungsvorbehalte

Der Begebungsvertrag enthält keine Mindestlaufzeit. Für die dem jeweiligen berechtigten Inhaber des Geschenkgutscheins gegen die  Partnerunternehmen von MCS zustehende Forderung gilt jedoch eine dreijährige Verjährungsfrist, die mit dem Schluss des Jahres beginnt, in dem der Gutschein ausgestellt worden ist.

Nach Eintritt der Verjährung sind die Partnerunternehmen von MCS berechtigt, die Akzeptanz des Geschenkgutscheins zu verweigern.

Rückzahlungen aus den Geschenkgutscheinen sind ausgeschlossen. 

Bis zur vollständigen Bezahlung des Geschenkgutscheins und der anfallenden Versandkosten bleibt der Geschenkgutschein im Eigentum von MCS.
 

8. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief,  E-Mail) widerrufen. Der Lauf der Frist beginnt einen Tag nachdem Ihnen diese Widerrufsbelehrung sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Begebungsvertrag über die in Ziffer 2 genannte Homepage von MCS zur Verfügung gestellt worden sind und nachdem Sie die Versandbestätigung mit den Vertragsdaten im Sinne von § 2 von MCS erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

MYCITYSECRET GmbH
Speicherstraße 33
D-60327 Frankfurt am Main

Email: info@mycitysecret.com

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren herauszugeben. Können Sie MCS die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie MCS insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie den Geschenkgutschein nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was dessen Wert beeinträchtigt. Der Geschenkgutschein ist zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der gelieferte Geschenkgutschein dem von Ihnen bestellten Geschenkgutschein entspricht und wenn der Preis des zurückzusendenden Geschenkgutscheins einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Geschenkgutscheins zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist und Sie dem aus-drücklich zugestimmt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung. 
 

9. Wiederverkauf

Der gewerbliche Wiederverkauf von MCS-Gutscheinen ist untersagt, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Hinsichtlich eines Verstoßes gegen diese Bestimmungen behält sich MCS alle Rechte und Ansprüche vor, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatz. Für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung gegen diese Bestimmungen und unter Ausschluss des Einwandes des Fortsetzungszusammenhanges verpflichtet sich der Nutzer zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 1.000,- Euro. Die Geltendmachung weitergehenden Schadens behält sich MCS vor.

10. Leistungsänderungen

Die von MCS vermittelten Partnergeschäfte und damit auch die Angebote werden stets sorgfältig ausgewählt, können jedoch auch Änderungen unterliegen. Änderungen und Abweichungen einzelner Partnergeschäfte des MCS- Gutscheins nach Kauf eines Gutscheins erfolgen nur, soweit sie diese notwendig sind. Die aktuell zur Verfügung stehenden Partnergeschäfte und Angebote sind auf der Internetseite http://www.mycitysecret.com einzusehen.
 

11. Haftung

1. MCS haftet nicht für die Erbringung der von MCS vermittelten Leistungen durch die Partnergeschäfte, sondern lediglich für die sorgfältige Auswahl des jeweiligen Veranstalters.

2. Die Haftung von MCS für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalspflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB).

3. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.

4. MCS haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität oder Vollständigkeit der von Partnergeschäften zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte. Die Veröffentlichung der von Kunden verfassten Beiträge stellen keine Meinungsäußerung oder Beratung von MCS dar, insbesondere macht sich MCS diese Inhalte nicht zu Eigen.

5. Bei Schreibfehlern in der Adresse des Gutscheinempfängers übernimmt MCS keine Haftung. Ebenso übernimmt MCS keine Haftung für Verlust, Diebstahl, Missbrauch von Geschenkgutscheinen.
 

12. Außergerichtliche Beschwerdeverfahren

Bei Beschwerden wenden Sie sich bitte an den Kundenservice/Beschwerdestelle bei MCS:

MYCITYSECRET GmbH
Speicherstraße 33
D-60327 Frankfurt am Main

Telefon: +49 (0) 69-17509931
Fax: +49 (0) 69-17509931
Email: info@mycitysecret.com

13. Datenschutz, Bonitätsauskunft

Ihre personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Online-Bestellung angegeben werden und die zur Durchführung dieser Geschäftsbeziehung erforderlich sind (Gutscheindaten) sowie gegebenenfalls die Daten aus der nachfolgend beschriebenen Bonitätsauskunft werden von MCS nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt.

MCS ist berechtigt, falls notwendig im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses oder zur Wahrung berechtigter Interessen von MCS unter Berücksichtigung Ihrer schutzwürdigen Interessen über die creditPass (telego! GmbH, Mehlbeerenstraße 4, 82024 Taufkirchen) Teile der vorgenannten Gutscheindaten an bestimmte, mit creditPass zusammenarbeitende, Unternehmen zu übermitteln, die erforderlich sind, um von diesen Unternehmen Auskünfte über Ihre Bonität und Ihr bisheriges Zahlverhalten einzuholen.

In diesem Zusammenhang ist MCS berechtigt, über die creditPass Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlverhalten von der infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden, Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren von der INFORMA Unternehmensberatung GmbH, Freiburger Straße 7, 75179 Pforzheim, Tel. 01805/136633 [EUR 014/Min.], Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlverhalten von der accumio finance services GmbH, NL Hannover, Kabelkamp 1a, 30179 Hannover, sowie zum Zwecke der Kreditprüfung von der Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg, die in deren Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zu beziehen und zu speichern.

Über die Sie betreffenden, gespeicherten Daten können Sie jeweils bei den genannten Unternehmen sowie bei MCS Auskunft verlangen. Weitere Informationen über das über creditPass vermittelte Bonitätsauskunftsverfahren enthält ein Informationsblatt der creditPass, das Ihnen auf Wunsch von der creditPass oder von MCS zur Verfügung gestellt wird.

14. Bekanntmachungen

Die vorliegenden AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung sowie alle sonstigen, die Geschenkgutscheine betreffenden Bekanntmachungen sind über die in § 2 genannte einsehbar.

15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

Auf den Begebungsvertrag und die gesamte Geschäftsverbindung findet vorbehaltlich der in Artikel 29 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) geregelten Ausnahmen deutsches Recht Anwendung.

Sind Sie und/oder Inhaber des Geschenkgutscheins ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen kann MCS an seinem allgemeinen Gerichtsstand klagen und nur an diesem Gerichtsstand verklagt werden. Sind Sie Verbraucher, gibt es keine vertragliche Gerichtsstandklausel.

Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und für die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Begebungsvertrages ist Deutsch.

16. Schlussbestimmungen

MCS ist berechtigt, vertragsrelevante und vertragswirksame Kommunikation, wie z. B. Annahme des Vertrages, rechtsverbindlich auf elektronischem Weg (E-mail) an die vom Besteller im Rahmen der Online-Bestellung angegebene E-mail-Adresse zu versenden.

Die Geschäftsverbindung unterliegt deutschem Recht.

Frankfurt am Main, 18. August 2009